Ministerium: Ausstieg aus Rüstungsdeals würde kaum Geld bringen

Das Verteidigungsministerium sieht nur ein äußerst begrenztes Sparpotenzial durch die Kündigung bestehender Rüstungsvorhaben.
"Die Einsparungen für das Jahr 2011 im Fall eines sofortigen Ausstiegs aus allen großen haushaltswirksamen Rüstungsprojekten lägen im unteren dreistelligen Millionenbereich", sagte ein Sprecher des Ministeriums der Nachrichtenagentur Reuters am Mittwoch. Bei bestimmten Vorhaben seien wegen drohender Schadenersatzzahlungen und vertraglicher Regelungen ein Ausstieg oder die Abnahme einer geringeren Stückzahl nur unter Inkaufnahme schwerwiegender finanzieller Konsequenzen möglich.
Die Bundeswehr soll nach dem Willen der Bundesregierung bis 2014 vier Milliarden Euro über eine Streitkräfte-Reform einsparen. In diesem Jahr verfügt das Verteidigungsministerium über einen Etat von rund 31 Milliarden Euro, es ist damit der drittgrößte Einzelhaushalt des gesamten Bundesetats.